Antisubventionsmaßnahmen

von fundraising-wiki · Veröffentlicht 12. April 2023 · Aktualisiert 2. März 2023

Bei Antisubventionsmaßnahmen handelt es sich um Aktivitäten auf der Grundlage internationaler Abkommen zur Bekämpfung (illegaler) Subventionen. Sie können eingesetzt werden, um den Fluss von Subventionen an bestimmte Branchen zu stoppen. Weitere Informationen finden Sie auf der Website der World Anti-Subsidy Organisation. Nähere Informationen über Antisubventionen im Vereinigten Königreich finden Sie unter UK Anti- Subsidy Scheme. Informationen über Antisubventionen in den Vereinigten Staaten finden Sie bei der American Coalition for Subsidies.

Nach den bisherigen Erfahrungen mit Subventionen, insbesondere mit Exportsubventionen, sind derartige Stützungsmaßnahmen nach einhelliger Auffassung der Ökonomen nur in seltenen Ausnahmefällen sinnvoll. Deshalb wurde bereits zu Beginn der sogenannten Tokio-Runde – die 1979 abgeschlossen wurde – die Notwendigkeit erkannt, wirksame Regelungen insbesondere gegen Subventionen zu schaffen.

Grundsatz Tariffs only

Dieser Grundsatz, der in Artikel. XI (1) GATT – ist eigentlich keine Antisubventionsmaßnahme. Er beruht bereits auf der Erkenntnis, dass nichttarifäre Handelshemmnisse, zu denen auch Subventionen gehören, in der Praxis sehr schwer zu kontrollieren sind. Die Vertragsparteien haben sich daher in der genannten Bestimmung dazu verpflichtet, den Handel ausschließlich mit Zöllen zu kontrollieren.

Art. VI Abs.. 3 GATT umfasst die möglichen Gegenmaßnahmen sowohl gegen Dumping als auch gegen (illegale) Subventionen. Antidumpingzölle werden gegen Dumping eingesetzt, nämlich dann, wenn der Preisunterschied auf privatrechtlicher Grundlage beruht. Ausgleichszölle werden erhoben, um Prämien oder Subventionen auszugleichen, die für die Produktion, Herstellung oder Ausfuhr einer Ware gewährt werden.

Damit ein Einfuhrland Ausgleichszölle gegen das ausländische Land, das die subventionierte eingeführte Ware herstellt, erheben kann, müssen gemäß Artikel. VI (6) (a) GATT, müssen im Einfuhrland der subventionierten Ware die folgenden Bedingungen erfüllt sein. Die ausländische Subvention muß eine bedeutende Schädigung eines bestehenden Wirtschaftszweiges verursachen oder zu verursachen drohen oder die Errichtung eines Wirtschaftszweiges wesentlich verzögern.

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